Fortsetzung der Online-Reihe "Was Frankreich bewegt" im WiSe
Fortsetzung der Online-Reihe "Was Frankreich bewegt" im WiSe
Eine gemeinsame Veranstaltungsreihe der Bergischen Universität Wuppertal, der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, des Institut français Deutschland und des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa).
Welche politischen Themen bewegen unser Nachbarland? In unserer interaktiven Online-Reihe „Was Frankreich bewegt“ erläutern, analysieren und diskutieren wechselnde Expert:innen die politische Lage in Frankreich, immer mit Blick auf aktuelle Entwicklungen, die deutsch-französischen Beziehungen und Europa. Verfolgen Sie mit uns die französische Politik und stellen Sie Ihre Fragen gemeinsam mit Studierenden der Bergischen Universität Wuppertal.
Nach Ende der DAAD-Gastdozentur „Simone Veil“ von Dr. Elise Julien, welche die Veranstaltungsreihe initiiert hat, ist Laura Wiemer die neue Projektverantwortliche für „Was Frankreich bewegt“.
Die nächste Veranstaltung findet am Donnerstag, den 29. (!!!) September 2023 von 16:00 bis 17:30 Uhr statt. Thematisch wird es um die Migrationspolitik in Frankreich gehen. Der eingeladene Experte ist Dr. Thomas Liebig von der OECD in Paris.
Weitere Informationen und den Link zur Zoom-Anmeldung finden Sie zeitnah an dieser Stelle.
Dossier zur inhaltlichen Vorbereitung der Veranstaltung
Plakat und Postkarte mit allen Terminen im WiSe 2023/24
Expert:innen: Alice de Tourdonnet und Niklas Záboji
Ein Jahr nach der Wiederwahl kämpfen der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Regierung um das Vertrauen der Bevölkerung. Zwar konnten die französische Regierung etwa im Bereich der Industriepolitik und erneuerbaren Energien ihre Vorhaben voranbringen, jedoch dreht sich die Debatte im Land aktuell immer noch um die kontroverse Rentenreform, die von etwa 70% der Bevölkerung abgelehnt wird. Dass Premierministerin Elisabeth Borne die Reform im März ohne finale Abstimmung im Parlament verordnete und der Gegenentwurf, der das Renteneintrittsalter abschaffen sollte, Anfang Juni durch die Regierungsfraktion im Parlament seiner Substanz entleert wurde, ist aus Sicht vieler Französinnen und Franzosen zudem demokratisch fragwürdig. Zudem ist die Staatsverschuldung Frankreichs dramatisch gestiegen, sodass das Land aktuell die höchste absolute Staatsverschuldung innerhalb der EU aufweist. Von der Wut der Menschen profitiert vor allem die Rechtspopulistin Marine Le Pen, denen Umfragewerte sich im Höhenflug befinden. Zugleich versucht die französische Regierung, die angespannte Beziehung mit seinem engsten Partner Deutschland wieder zu festigen. Doch inwieweit ist seine Handlungsfähigkeit bilateral und in der Europapolitik durch die nationale Krise eingeschränkt? Wie können Macron und seine Regierung das Vertrauen der Französinnen und Franzosen für die kommenden vier Jahre zurückgewinnen? Was wird die von Macron geplante Wirtschaftsreform bringen? Und wie können die demokratischen Kräfte im Land verhindern, dass 2027 auf Macron Marine Le Pen in den Élysée-Palast folgt?
Expertin: Friederike Hofmann
Die Ende März verabschiedete Rentenreform lässt die Gemüter in Frankreich überkochen. Für die abschlagsfreie Rente soll das Alter schrittweise von 62 auf 64 Jahre ansteigen und die Zahl der Beitragsjahre von 42 auf 43 Jahre angehoben werden. Seit Jahresbeginn gehen hunderttausende Menschen aus Protest gegen die Reform auf die Straße. In mehreren Städten gab es gewalttätige Ausschreitungen. Zeitweise streikten u.a. Bahn, Häfen, Müllabfuhr, Raffinerien und Schulen. Und die Proteste nehmen weiterhin kein Ende. Laut Umfragen lehnen mehr als zwei Drittel der Franzosen die Rentenreform ab. Hinzu kommt eine große Unzufriedenheit über die Art und Weise, wie Präsident Emmanuel Macron und seine Regierung die Reform politisch durchgebracht haben. Viele Menschen kritisieren auch grundsätzlich, dass es kaum einen sozialen Dialog zwischen Gewerkschaften, Arbeitgebern und dem Staat gibt, sodass die Franzosen bei Reformvorhaben kaum mitgenommen werden. Welche Rolle haben Demonstrationen, Gewerkschaften und andere Sozialpartner in Frankreich im Vergleich zu Deutschland? Wie könnte der soziale Dialog in Frankreich verbessert werden, um einen Ausweg aus der Situation zu finden? Und welche Auswirkungen hat der aktuelle Unmut im Land auf die französische Politik?
Expert:innen: Sandra Schmidt und Tobias Koepf
Vor 60 Jahren, am 22. Januar 1963, unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer den „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“, kurz Élysée-Vertrag. Aus Feinden sollten endlich Freunde werden – und das war nach zwei Weltkriegen und der alten Idee der „Erbfeindschaft“ alles andere als selbstverständlich. Der Élysée-Vertrag gilt daher als politischer Meilenstein. Wie kam es zu diesem bedeutenden Vertrag, was genau beinhaltet er überhaupt und welche Elemente sind bis heute noch besonders relevant? Seit der Unterzeichnung entwickelten Frankreich und Deutschland eine enge Partnerschaft, die auch einen Grundpfeiler für die Entwicklung der Europäischen Union darstellt. 2019 wurde der Élysée-Vertrag um den Vertrag von Aachen ergänzt, der die Kooperation der beiden Länder noch weiter verstärken sollte. Wie ist es heute um die deutsch-französische Freundschaft bestellt – auf politischer wie auch auf zivilgesellschaftlicher Ebene? Bei welchen Themen funktioniert die politische Zusammenarbeit besonders gut, wo gibt es aktuelle Streitpunkte? Welche neuen Initiativen werden am deutsch-französischen Tag verkündet und wie sind diese zu bewerten?
Expert:innen: Henriette Heimbach und Yves Sintomer
Mit den Parlamentswahlen im Juni hat sich Frankreichs politische Landschaft bedeutend verändert. Die neuen Mehrheitsverhältnisse erschweren Präsident Emmanuel Macron das Regieren deutlich. Seine Partei hat keine eigene Mehrheit mehr in der Nationalversammlung und der Widerstand der Opposition ist groß. Kürzlich drohte der Präsident dem Parlament sogar mit Neuwahlen. Dabei steht Frankreich vor zahlreichen Herausforderungen: Rentenreform, Krisenhaushalt, Energiesicherheit. Unterstützt vom linken Lager gingen in den letzten Wochen im ganzen Land Menschen auf die Straßen, u.a. um gegen die Preissteigerungen zu demonstrieren. Auch das deutsch-französische Verhältnis gilt als so angespannt wie lange nicht. Welche Möglichkeiten hat die Regierung angesichts der Mehrheitsverhältnisse und der aufgeheizten Stimmung noch, den Herausforderungen im Land zu begegnen?
Expert:innen: Daniela Kallinich und Julien Thorel
Kurz nach der Präsidentschaftswahl steht in Frankreich die nächste richtungsweisende Abstimmung an: In zwei Wahlgängen wählen die Franzosen ihr Parlament, die Nationalversammlung. Sie umfasst 577 Abgeordnete, die in 566 französischen Wahlkreisen und elf sogenannten Auslandswahlkreisen kandidieren. Für den neu gewählten Präsidenten ist es entscheidend, dass seine Partei in der Parlamentswahl eine Mehrheit erreicht, da er sie zur Umsetzung seiner Politik benötigt. Verfügt das Präsidenten-Lager nicht über eine Parlamentsmehrheit, wird das Treffen politischer Entscheidungen tendenziell erschwert. So muss der Präsident beispielsweise den Premierminister aus einem anderen Lager ernennen, was zur Zweiteilung des Exekutive führt. Wie haben die Franzosen entschieden? Und welche Konsequenzen hat der Wahlausgang für Frankreich, die deutsch-französischen Beziehungen und Europa? Einen Tag nach dem Wahlausgang erläutern, analysieren und diskutieren wir in unserer Online-Reihe „Was Frankreich bewegt“ den Ausgang der Parlamentswahl.
Expert:innen: Isabelle Maras und Yann Wernert
Nach der Stichwahl: Welche Konsequenzen hat der Wahlausgang? Frankreich hat gewählt. Einen Tag nach der Stichwahl diskutieren wir den Wahlausgang und blicken in die Zukunft. Für was steht der neue Amtsinhaber oder die neue Amtsinhaberin und wodurch hat er oder sie die Franzosen überzeugt? Welche Themen wird der/die neue Staatspräsident/in in den kommenden Jahren nach vorne stellen? Und welche Konsequenzen hat der Wahlausgang für Frankreich, die deutsch-französischen Beziehungen und Europa?
Experten: Emiliano Grossman und Jacob Ross
Der zweite Wahlgang: Welche Optionen bringt die Stichwahl? Nun wird es besonders spannend, denn nach der Wahl ist in Frankreich vor der Wahl. Weil bei der ersten Wahlrunde am 10. April erwartungsgemäß kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht hat, müssen die Franzosen am 24. April in einer Stichwahl zwischen den zwei verbliebenen Kandidaten entscheiden. Welche Schlüsse lassen sich dazu aus dem ersten Wahlgang ziehen? Wie geht es nun weiter? Und welcher Kandidat hat die besseren Chancen?
Experte: Stefan Seidendorf
Der erste Wahlgang: Welche Kandidaten stehen im Rennen? Am 10. April 2022 steht die erste Wahlrunde an. Das Feld der Kandidaten hat sich formiert und es wird interessant. Amtsinhaber und Favorit Emmanuel Macron hat zahlreiche Mitbewerber – sowohl von rechts als auch von links. Hierzu zählt auch wieder die Rechtspopulistin Marine Le Pen, die 2017 in der Stichwahl gegen Macron unterlag. Doch bewerben sich auch mehrere andere, teils überraschende Kandidaten um das mächtige Amt. Wer sind die Kandidaten und für welche Politik stehen sie? Und wer hat die größten Chancen, in die Stichwahl zu kommen?
Experte: Paul Maurice
Am 10. April 2022 gehen die Franzosen an die Urnen, um ihren neuen Staatspräsidenten zu wählen. Da in der Regel kein Kandidat im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erzielt, ist für den 24. April eine Stichwahl geplant. Die Wahl könnte spannend werden, denn sehr unterschiedliche Kandidaten gehen ins Rennen. Weil der französische Präsident über beträchtliche politische Kompetenzen verfügt, ist der Wahlausgang nicht nur für Frankreich, sondern auch für die deutsch-französischen Beziehungen und Europa besonders wichtig. Wer wird Président de la République? Unsere Online-Reihe „Was Frankreich bewegt“ erläutert, analysiert und diskutiert das Rennen in vier Folgen, immer mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen.
Wie funktioniert die Präsidentschaftswahl in Frankreich? Der französische Präsident wird alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt. Der harte Wahlkampf fasziniert, denn er ist ganz anders als in Deutschland. Während hierzulande durch Koalitionen auch kleinere Parteien an die Macht kommen können, ist der Wahlkampf in Frankreich auf wenige Personen zugeschnitten. Wie funktioniert das französische System? Was unterscheidet den französischen Präsidenten vom deutschen Staatsoberhaupt? Und wie wird die kommende Wahl ablaufen?